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Eine Volksinitiative verlangt das vollständige und sofortige Verbot der Tier- und Menschenversuche in der Schweiz. Discuss it hat mit Renato Werndli (Co-Präsident IG Tierversuchsverbot) und Ensar Can (Economiesuisse) über die Vorlage gesprochen, die am 13. Februar zur Abstimmung kommt.

Im Februar wird über vier Vorlagen abgestimmt – eine davon ist die Gesetzesänderung über Stempelabgaben. Durch die Gesetzesänderung sollen Unternehmen in der Schweiz keine Emissionsabgaben mehr auf Eigenkapital bezahlen und so finanziell entlastet werden. Was das bedeutet, hat Discuss it mit Stephanie Gartenmann (JSVP) und Flavien Gousset (SP) diskutiert.

Am nächsten Sonntag sind Abstimmungen. Neben der Pflege- und der Justiz-Initiative kommt mit dem Covid-19-Gesetz auch ein Referendum vor die Stimmbevölkerung. Discuss it hat für euch die drei Vorlagen und ihre Chancen, angenommen zu werden, zusammengefasst.

Es war ein aussergewöhnlicher Abstimmungssonntag: Gleich fünf und teils hochemotionale Vorlagen kamen vor die Stimmbevölkerung. Entsprechend hoch schlugen die Wellen auch auf Twitter. Discuss it ordnet die Resultate vom 13. Juni anhand von Tweets ein.

Zeitungssterben, Fake News und Donald Trumps Eskapaden auf Twitter – sie alle werfen die Frage auf, wie und wo man sich künftig noch seriös über Politik informieren kann. Besonders jungen Menschen wird oft vorgeworfen, dass sie ihre politischen Informationen nur noch über soziale Medien und unzuverlässige Quellen beziehen. Discuss it hat Daten zu den Abstimmungen im letzten September ausgewertet und untersucht, wie sich verschiedene Altersgruppen konkret über die Vorlagen informiert haben.

Es war eine ebenso aufsehenerregende wie illegale Aktion: die Besetzung des Bundesplatzes durch die Klimastreik-Bewegung. Gleichzeitig berieten die Räte im Bundeshaus die Totalrevision des CO2-Gesetzes. Die Vorlage wurde klar angenommen, doch vielen Klimastreikenden geht sie zu wenig weit. So wollen einige Westschweizer Sektionen der Bewegung das Referendum ergreifen – das ist ein Novum für die Bewegung. Es stellt sich die Frage: Welches ist der beste Weg, um einem Anliegen politisches Gehör zu verschaffen?

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (SP) unterstrich am Sonntag in der Medienkonferenz des Bundesrats, dass dieser Tag für unsere direkte Demokratie ein guter Tag sei, da wir Schweizer_innen endlich wieder an die Urne gehen konnten. Nachdem im Mai die geplanten Abstimmungen Corona-bedingt verschoben werden mussten, kamen am vergangenen Sonntag gleich fünf nationale Vorlagen vors Volk. Welche Entscheide sind deutlich, welche knapp ausgefallen? Welche nächsten Schritte stehen in den einzelnen Themenfeldern nun an?

Für die einen ist er ein purer Luxus und finanziell nicht tragbar, für die anderen ist er als Unterstützung frischgebackener Familien unerlässlich: der Vaterschaftsurlaub. Soll er staatlich finanziert werden – und wenn ja, in welcher Form? Diese Frage ist in Bundesbern seit Jahren ein ganz heisses Eisen. Nun kommt die Vorlage vors Volk: Im September stimmen wir darüber ab, ob Väter nach der Geburt ihres Kindes zwei Wochen frei bekommen sollen.

Etwa ein Viertel aller nationalen Abstimmungen weltweit findet in der Schweiz statt – das macht unser Land nach wie vor zum Spitzenreiter in Sachen direkte Demokratie. Trotz dieser ausgeprägten Möglichkeiten, mitzureden, nehmen ziemlich viele Schweizerinnen und Schweizer ihr Stimmrecht nur relativ selten wahr. In den letzten Jahren lag die Stimmbeteiligung entsprechend durchschnittlich bei nicht einmal 50 Prozent. Dabei zeigen verschiedene Studien immer wieder, dass es wichtig ist, abstimmen und wählen zu gehen, da die direkte Demokratie von der Wahlbeteiligung lebt. Wir wollen euch deshalb drei Gründe aufzeigen, warum ihr am 27. September unbedingt an die Urne gehen sollt.