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Nicht nur über Klima- und Corona-Gesetze, auch über die Besteuerung grosser Unternehmensgruppen wird am 18. Juni abgestimmt. Klingt kompliziert? Ist es überhaupt nicht! Discuss it fasst für dich die Vorlage und die wichtigsten Argumente dazu zusammen.

Vor fast sechs Jahren hat Pascal Spahni Discuss it mitgegründet – doch die Entstehungsgeschichte geht noch viel weiter zurück. Nach über einem Jahrzehnt Engagement für die politische Bildung von Jugendlichen ist er nun als Präsident zurückgetreten. Was hat ihn zu diesem enormen Einsatz bewegt? Wir haben nachgefragt!

Was für Ausnahmesituationen gedacht war, fand in den letzten Jahren überdurchschnittlich häufig Anwendung und entfachte jüngst mit der Übernahme der Credit Suisse erneut eine Debatte über Sinn und Legitimität seines Einsatzes – die Rede ist vom Notrecht. In diesem Blogbeitrag erfährst du mehr über die Hintergründe sowie die aktuelle Thematik dieses Schweizer Gesetzes.

Vielleicht hast du beim Urlaub in den Bergen auch schon einen Gletscher gesehen. Doch hast du dabei auch automatisch an Politik gedacht? Die Gletscher-Initiative verbindet die riesigen Eismassen mit Gesetzen, Verfassungsänderungen und Klimazielen. Was es damit auf sich hat, erfährst du im heutigen Blog.

Diesen Sonntag ist es soweit und die Schweiz stimmt ein weiteres Mal ab. Nebst der Initiative für Massentierhaltung werden der Bevölkerung mit der AHV-21 Reform und dem Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer auch drei Referenden vorgelegt. Für welche dieser Vorlagen stehen die Chancen gut und welche haben eher schlechte Aussichten?

Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer:innen über drei nationale Referenden ab: die Schweizer Beteiligung an Frontex, die Änderung des Transplantationsgesetzes und die Änderung des Filmgesetzes. Worum es in den Vorlagen geht und wie es um sie steht, erfahrt ihr im heutigen Blog.

Über eine neue Regelung zur Organspende entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai. Wer seine Organe nach dem Tod nicht spenden möchte, müsste dies neu festhalten. Können wir damit Leben retten oder bedeutet es einen Eingriff in die Grundrechte? Das will Discuss it von Flavia Wasserfallen, Berner SP-Nationalrätin, und Marcel Wittwer, Vizepräsident der EDU Thurgau, wissen.

Die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird ausgebaut und die Schweizer Stimmbevölkerung entscheidet am 15. Mai 2022 darüber, ob die Schweiz dabei mitmacht. Discuss it hat beim «Junge Mitte»-Präsident Marc Rüdisüli und Saeed im Namen des «No Frontex»-Komitees über die Vor- und Nachteile einer Schweizer Beteiligung an Frontex nachgefragt.

Am Sonntag wird über vier nationale Vorlagen abgestimmt. Neben den Referenden zu den Stempelabgaben und dem Medienpaket stehen mit dem Tabakwerbeverbot und dem Tier- und Menschenversuchsverbot auch zwei Initiativen zur Debatte. Discuss it fasst für euch zusammen, welche der Vorlagen am Sonntag eine Chance haben.

Eine Volksinitiative verlangt das vollständige und sofortige Verbot der Tier- und Menschenversuche in der Schweiz. Discuss it hat mit Renato Werndli (Co-Präsident IG Tierversuchsverbot) und Ensar Can (Economiesuisse) über die Vorlage gesprochen, die am 13. Februar zur Abstimmung kommt.