Vielleicht hast du beim Urlaub in den Bergen auch schon einen Gletscher gesehen. Doch hast du dabei auch automatisch an Politik gedacht? Die Gletscher-Initiative verbindet die riesigen Eismassen mit Gesetzen, Verfassungsänderungen und Klimazielen. Was es damit auf sich hat, erfährst du im heutigen Blog.
Diesen Sonntag ist es soweit und die Schweiz stimmt ein weiteres Mal ab. Nebst der Initiative für Massentierhaltung werden der Bevölkerung mit der AHV-21 Reform und dem Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer auch drei Referenden vorgelegt. Für welche dieser Vorlagen stehen die Chancen gut und welche haben eher schlechte Aussichten?
Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer:innen über drei nationale Referenden ab: die Schweizer Beteiligung an Frontex, die Änderung des Transplantationsgesetzes und die Änderung des Filmgesetzes. Worum es in den Vorlagen geht und wie es um sie steht, erfahrt ihr im heutigen Blog.
Wir stimmen ab: Änderung des Transplantationsgesetzes
Über eine neue Regelung zur Organspende entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai. Wer seine Organe nach dem Tod nicht spenden möchte, müsste dies neu festhalten. Können wir damit Leben retten oder bedeutet es einen Eingriff in die Grundrechte? Das will Discuss it von Flavia Wasserfallen, Berner SP-Nationalrätin, und Marcel Wittwer, Vizepräsident der EDU Thurgau, wissen.
Wir stimmen ab: Referendum über die Schweizer Beteiligung am Ausbau von Frontex
Die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird ausgebaut und die Schweizer Stimmbevölkerung entscheidet am 15. Mai 2022 darüber, ob die Schweiz dabei mitmacht. Discuss it hat beim «Junge Mitte»-Präsident Marc Rüdisüli und Saeed im Namen des «No Frontex»-Komitees über die Vor- und Nachteile einer Schweizer Beteiligung an Frontex nachgefragt.
Am Sonntag wird über vier nationale Vorlagen abgestimmt. Neben den Referenden zu den Stempelabgaben und dem Medienpaket stehen mit dem Tabakwerbeverbot und dem Tier- und Menschenversuchsverbot auch zwei Initiativen zur Debatte. Discuss it fasst für euch zusammen, welche der Vorlagen am Sonntag eine Chance haben.
Wir stimmen ab: Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot»
Eine Volksinitiative verlangt das vollständige und sofortige Verbot der Tier- und Menschenversuche in der Schweiz. Discuss it hat mit Renato Werndli (Co-Präsident IG Tierversuchsverbot) und Ensar Can (Economiesuisse) über die Vorlage gesprochen, die am 13. Februar zur Abstimmung kommt.
Wir stimmen ab: Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben
Im Februar wird über vier Vorlagen abgestimmt – eine davon ist die Gesetzesänderung über Stempelabgaben. Durch die Gesetzesänderung sollen Unternehmen in der Schweiz keine Emissionsabgaben mehr auf Eigenkapital bezahlen und so finanziell entlastet werden. Was das bedeutet, hat Discuss it mit Stephanie Gartenmann (JSVP) und Flavien Gousset (SP) diskutiert.
Am nächsten Sonntag sind Abstimmungen. Neben der Pflege- und der Justiz-Initiative kommt mit dem Covid-19-Gesetz auch ein Referendum vor die Stimmbevölkerung. Discuss it hat für euch die drei Vorlagen und ihre Chancen, angenommen zu werden, zusammengefasst.
Ein Twitter-Rückblick: Das waren die Abstimmungen vom 13. Juni
Es war ein aussergewöhnlicher Abstimmungssonntag: Gleich fünf und teils hochemotionale Vorlagen kamen vor die Stimmbevölkerung. Entsprechend hoch schlugen die Wellen auch auf Twitter. Discuss it ordnet die Resultate vom 13. Juni anhand von Tweets ein.
Diese Website verwendet Cookies, damit Sie bei Ihrem Besuch die bestmögliche Erfahrung machen. Wenn Sie diese Website weiter benutzen, stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Datenschutzerklärung