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 Der Abstimmungssonntag ist vorbei, die Schweizer Stimmbevölkerung hat zweimal Ja und einmal Nein gesagt. Während vorerst also keine elektronische Identität eingeführt wird, schliesst die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit Indonesien ab und führt ein nationales Verhüllungsverbot ein. Discuss it fasst die Abstimmungsergebnisse nochmals zusammen und erklärt, wie es mit den drei Vorlagen nun weitergeht.

Discuss it wurde 2017 mit dem Ziel gegründet, Jugendliche und junge Erwachsene gezielt für die Politik zu begeistern. Über 150 Veranstaltungen in acht Kantonen mit 500 Politiker_innen hat der Verein inzwischen organisiert. Nun folgt mit der Unterstützung des Förderfonds Engagement Migros der nächste grosse Meilenstein in der Geschichte von Discuss it.

In der Staatstheorie gilt die Demokratie als Staat, in dem das Volk regiert. Die Demokratie soll dabei so gut wie möglich die gesamte Bevölkerung abbilden. Nun ist es so, dass der Frauen- und Männeranteil in der Schweiz über alle Altersklassen hinweg ziemlich genau gleich gross ist. Das bedeutet theoretisch, dass die Anteile in allen Räten und im Parlament ebenfalls gleich gross sein sollten, um die Bevölkerung tatsächlich abzubilden und zu repräsentieren. Die Realität sieht jedoch ganz anders aus — ist das ein Problem?

Ein Grossteil von uns nutzen soziale Plattformen täglich. Dazu gehören auch Politiker_innen und Parteien. Die Informationen, welche wir dabei von politischen Akteuren auf Social Media konsumieren, unterscheiden sich jedoch von den News in typischen Informationsmedien wie Zeitungen oder Online-Newsportalen. Doch welche Infos braucht es für eine objektive und ausgewogene Meinungsbildung? Auf sozialen Netzwerken werden Nutzer_innen oft mit subjektiven, praktisch ungefilterten Aussagen konfrontiert. Für viele bedeutet dies, dass man so eigene Meinungen deutlich schwieriger objektiv bilden kann. Inwiefern Social Media hilfreich sein kann und wann Inhalte mit Vorsicht zu geniessen sind, kannst du in diesem Blogpost herausfinden.

«Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer» lautet der relativ technische Titel der fünften Vorlage, die Ende September vor die Stimmbevölkerung kommt. Dabei geht es um die Frage, ob Eltern künftig höhere Steuerabzüge für ihre Kinder und deren Betreuung vornehmen dürfen. Philipp Kutter vom Komitee «JA zur Erhöhung der Kinderabzüge» und Flavien Gousset vom Referendumskomitee «Nein zum Kinderabzug-Bschiss!» stellen ihre Argumente vor.

Bei der Debatte über die Einführung eines zweiwöchigen Vaterschaftsurlaubs haut es laut Plakat der Gegner der Vorlage «so manchen den Nuggi raus». Ebenso ist es geschehen bei der sehr engagiert geführten Podiumsdiskussion an der Kantonsschule Stadelhofen.

In Meilen diskutierten Politikerinnen und Politiker von links bis rechts über den Kampfjet. Moderiert wurde der Anlass von Discuss it-Gründer Pascal Spahni.

Am 27. September stimmt die Schweiz über das revidierte Jagdgesetz ab. Während das Pro-Komitee von einem fortschrittlichen Jagdgesetz spricht, bezeichnet die Gegenseite den parlamentarischen Beschluss als Abschussgesetz.

Neue Kampfjets für die Schweizer Armee – darum geht es in einer der fünf Vorlagen, über die am 27. September abgestimmt wird. Bundesrat und Parlament wollen sechs Milliarden Franken für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgeben, allerdings wurde von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee das Referendum gegen diesen Planungsbeschluss ergriffen. Nun muss die Schweizer Stimmbevölkerung entscheiden: Kampfjets – Ja oder Nein?

Im September stimmt die Schweiz darüber ab, wie sie die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern steuern will. Im Zentrum stehen dabei auch die Beziehungen zur Europäischen Union. Die Argumente von Befürworter_innen und Gegner_innen im Überblick.